Delegiertenversammlung der CVP Kanton St. Gallen in Flawil
CVP Kanton St. Gallen fasst Parolen für den 17. Juni 2012
An ihrer Delegiertenversammlung in Flawil fasste die CVP Kanton St.Gallen ihre Parolen für den wichtigen Abstimmungssonntag vom 17. Juni 2012. Weder die AUNS-Initiative „Staatsverträge vors Volk“ noch die HEV-Initiative „Eigene vier Wände dank Bausparen“ fanden Mehrheiten. Ja sagten die Delegierten zur sog. Managed-Care-Vorlage. Der VI. Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz, über den im Kanton St.Gallen abgestimmt wird, wurde mehrheitlich abgelehnt.
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CVP-Fraktion zieht Bilanz zur Aprilsession des Kantonsrats
Wahl von Martin Gehrer zum Regierungspräsidenten
Die CVP-Fraktion freut sich ausserordentlich, dass Martin Gehrer mit einem Glanzresultat zum neuen Regierungspräsidenten gewählt wurde. Ebenso erfreulich ist die Wiederwahl von Staatssekretär Canisius Braun. Bei den Sachgeschäften setzte die CVP erfolgreich Akzente in der Energie-, der Verkehrs- und der Wirtschaftspolitik. Enttäuschend ist, dass die CVP keine Mehrheit fand für dringend nötige Verbesserungen im Raumplanungsrecht des Bundes.
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CVP-Kantonsratsfraktion bereitete sich in Gommiswald auf Aprilsession vor
CVP bestärkt Leitlinien in Sachpolitik und Personalpolitik
Anlässlich ihrer Landsitzung in Gommiswald bestärkte die CVP-Fraktion des St.Galler Kantonsrats ihre Verpflichtung zu einer Personalpolitik und Sachpolitik, die der führenden Kraft in der politischen Mitte würdig ist. Für die neue Amtsdauer kann die CVP dabei in der gemeinsamen Fraktion auf die Unterstützung der EVP zählen. Im Zentrum der Fraktionssitzung standen zum einen die Nominationen für das Regierungspräsidium und für den Erziehungsrat, zum anderen die wichtigsten Sachgeschäfte der kommenden Aprilsession.
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Delegiertenversammlung der CVP Kanton St.Gallen in Ebnat-Kappel
CVP verzichtet auf eigene Kandidatur für den 2. Wahlgang
Nachdem ihre beiden Regierungsräte Martin Gehrer und Beni Würth mit Glanzresultaten wieder in die Regierung gewählt wurden, schickt die CVP Kanton St.Gallen keine eigene Kandidatur in den 2. Wahlgang der Regierungswahlen. Die beiden Kandidaten von SP und SVP, Fredy Fässler und Michael Götte, wurden ausführlich angehört. Die Delegierten entschieden, keine der beiden Kandidaturen zu unterstützen.
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Stellungnahme der CVP Kanton St.Gallen zum Ergebnis der Regierungswahlen
Eindrücklicher Vertrauensbeweis für Gehrer und Würth
Die CVP Kanton St.Gallen ist sehr erfreut, dass die St.Galler Bevölkerung Martin Gehrer und Beni Würth bereits im ersten Wahlgang mit wahren Glanzresultaten wieder in die Regierung gewählt hat. Der Vertrauensbeweis für die beiden CVP-Magistraten ist eindrücklich, zumal beide sich in sehr herausfordernden Departementen bewähren mussten. Gewürdigt wurde, dass Gehrer und Würth bewährte und erfolgreiche Teamplayer und Macher sind. Sie sind der lösungsorientierten Sachpolitik verpflichtet und dafür werden sie – wie das Wahlresultat beweist – weit über die Parteigrenzen hinaus geschätzt.
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Stellungnahme der CVP Kanton St.Gallen zum Ergebnis der Kantonsratswahlen
CVP bleibt die bestimmende Kraft der Mitte im Kanton St.Gallen
Die CVP Kanton St.Gallen kann zufrieden sein mit dem Ergebnis der Kantonsratswahlen. Es ist zwar bedauerlich, dass es nicht gelungen ist, die vorhergesagte Zersplitterung der Mitte einzugrenzen. Doch mit 29 Sitzen, drei Sitze weniger als bisher, bleibt die CVP aus der bürgerlichen Mitte heraus die klar führende Kraft im St.Galler Kantonsrat.
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CVP-Fraktion zieht Bilanz zur Februarsession des Kantonsrats
CVP setzt sich durch mit ihrer Finanz- und Bildungspolitik
Beim Hauptgeschäft der Februarsession des St.Galler Kantonsrats, dem Aufgaben- und Finanzplan 2013-2015, hat sich die transparente Vorarbeit von Finanzdepartement und Finanzkommission ausbezahlt. Im Kantonsrat setzte sich eine breite Mehrheit der pragmatischen Kräfte durch. Die realitätsfernen Anträge von linker wie von rechter Seite blieben glücklicherweise chancenlos. Viel beachtete Akzente vermochte die CVP im Hinblick auf eine Stärkung des Bildungs- und Forschungsstandorts zu setzen.
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Nomination der CVP-Fraktion für den Universitätsrat
Ruth Metzler-Arnold für Universitätsrat der HSG nominiert
An ihrer Sitzung in Uzwil hat die CVP-Fraktion des St.Galler Kantonsrats einstimmig und mit grosser Überzeugung Ruth Metzler-Arnold für den Universitätsrat der Universität St.Gallen (HSG) nominiert. Mit ihrer breiten Erfahrung in Wirtschaft und Politik bringe die ehemalige Bundesrätin vorzügliche Kompetenzen für das Amt mit, unterstreicht Fraktionspräsident Thomas Ammann: „Zentrales Anliegen der CVP-Fraktion ist es, dass die Mitglieder des Universitätsrats Kompetenzen mitbringen, die einer international renommierten Universität wie der HSG würdig sind. Umso erfreuter ist die CVP, dass sie mit Ruth Metzler-Arnold eine Persönlichkeit nominieren kann, die zugunsten der HSG globale Wirtschaftskompetenz, akademische Exzellenz und politische Erfahrung vereint.“
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CVP-Kantonsratsfraktion bereitete sich in Uzwil auf Februarsession vor
CVP für gesunde Finanzen und für Stärkung der Schule
Anlässlich ihrer Landsitzung in Uzwil bestärkte die CVP-Fraktion des St.Galler Kantonsrats ihre finanzpolitischen Leitplanken. Angesichts der angespannten Kantonsfinanzen ist es an der CVP, die richtige Balance zwischen Sparen und Investieren aufzuzeigen. Wenig Verständnis zeigte die CVP für die ungeklärten Fragen in Bezug auf die Pensenreduktionen der Lehrkräfte. Hier verlangt die CVP umgehende Klarstellungen durch das Bildungsdepartement. Höhepunkt der Fraktionssitzung war die einstimmige Nomination von Ruth Metzler-Arnold für den Universitätsrat.
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Bestellung der Kommissionen der Bundesversammlung
Wichtige Kommissionssitze für St.Galler CVP-Nationalräte
Die grosse CVP-Wählerschaft im Kanton St.Gallen kann sich freuen. Ihre Stimmen erhalten zusätzliches Gewicht, da die drei Gewählten – die Bisherigen Lucrezia Meier-Schatz und Köbi Büchler sowie der neugewählte Markus Ritter – in ihren Wunschkommissionen Einsitz nehmen dürfen.
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EVP und CVP Kanton St.Gallen streben Fraktionsgemeinschaft an
EVP und CVP bündeln die Kräfte der Mitte im Kantonsrat
Die EVP und die CVP des Kantons St.Gallen haben eine Absichtserklärung unterzeichnet, in der neuen Legislatur zusammen im St.Galler Kantonsrat eine Fraktionsgemeinschaft bilden zu wollen. Nachdem EVP und CVP für die Nationalratswahlen bereits eine Listenverbindung eingegangen sind, bündeln die beiden Mitteparteien auch im Kantonsrat ihre Kräfte.
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